B'90/DIE GRÜNEN hatten eine Anfrage an die Kreisverwaltung Minden-Lübbecke gestellt, in der es um die EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) ging, denn das Jahr 2009 ist das entscheidende Jahr für die Umsetzung der Richtlinie. Ein halbes Jahr hat die Öffentlichkeit das Recht die Pläne zu prüfen und dazu bis zum 21. Juni 2009 Stellung zu nehmen www.flussgebiete.nrw.de und www.minden-luebbecke.de . Spätestens ab 2010 muss dann mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen begonnen werden.

Dies nahmen DIE GRÜNEN im Kreistag Minden-Lübbecke zum Anlass, im Kreisplanungs- und Umweltausschuss Fragen zur Stellungnahme des Kreises nach erheblich veränderten Gewässern, Einschätzungen bei der Gewässereinstufung und z. B. Fragen nach konkreten Maßnahmen zur EU-WRRL vom Kreis.

Zwar hat der Kreis noch keine Stellungnahme in der Ausschusssitzung vorgetragen, berichtete aber ausführlich über Zuständigkeiten und auch von Gewässerschutz, z. B. im Bereich Weser-Werre-Else, hier wurden Gewässerabschnitte unter Einsatz von Auszubildenden renaturiert.

Flüsse und Seen auch in Minden-Lübbecke sind zwar immer sauberer geworden, haben aber überwiegend noch nicht den EU-weit angestrebten "guten Zustand" erreicht. 2700 Kilometer Gewässer gibt es laut Bezirksregierung in Ostwestfalen-Lippe, doch nur zehn Prozent davon sind in gutem Zustand.

Margret Spönemann, Kreistagsmitglied für DIE GRÜNEN: "Die Gewässer müssen wieder eine naturnahe Gestalt bekommen, damit sie als ökologischer Lebensraum funktionieren können. Dabei haben Schutzziele und Nutzung der Gewässer gleichermaßen ihre Berechtigung. Eine verantwortungsvolle Gewässerpolitik muss die richtige Balance zwischen den vielen Nutzungsinteressen finden. Wasser ist das wichtigste Lebensmittel und muss intensiv geschützt werden“.

Die EU-WRRL hat eine zentrale Bedeutung für die Zukunft unserer Gewässer und das Grundwasser, mit der Chance zum Mittelabruf von Finanzmitteln, denn das Land NRW fördert die Maßnahmen zu 80%.

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