19. 2. 2009

Die Grüne Kreistagsfraktion hat das Thema Krankenhauspolitik mit einem Krankenhausexperten aus Hannover diskutiert. Die Krankenhäuser in der Region Hannover werden als GmbH mit wirtschaftlicher Zielsetzung geführt. Für die hiesigen grünen Kreistagsmitglieder und den Kreisvorstand waren die Synergie- und Einspareffekte am Beispiel Hannover wichtige Diskussionsthemen.

Durch das Zusammenlegen von Abteilungen und Bettenreduzierungen konnten in Hannover bei den Häusern in öffentlicher Zuständigkeit hohe Verluste der Vorjahre ausgeglichen werden. Ausschlaggebend dafür war dort auch die Anpassung der Stellen. Erfolgreiche Gehaltsverhandlungen haben in Hannover dazu geführt, dass auf der einen Seite Einsparungen erzielt wurden, andererseits Garantien für den Erhalt der reduzierten Stellenzahl gegeben werden konnten.

In einer kommunalen GmbH mit paritätisch besetztem Aufsichtsrat sah der Referent aus Hannover die Führung eines Krankenhausbetriebes mit wirtschaftlichen Zielen durchführbar. Voraussetzung für die wirtschaftliche Zielsetzung sei die Schwerpunktbildung in den einzelnen Häusern für die Investitionssteuerung. Dabei handele es sich immer um ein Gesamtunternehmen, in dem die Personalvernetzung wichtiger Bestandteil und der Personaleinsatz variabel für alle Häuser sein müssen. Durch die gute Zusammenarbeit der Krankenhausleitung, der Ärzteschaft, der Personalvertretung und sparsame Wirtschaftsführung konnten in der niedersächsischen Kommune fast alle Standorte erhalten werden.

Die finanzielle Situation im Krankenhausverband in Minden Lübbecke erfordert in Zukunft ebenfalls eine auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtete Politik, denn den Städten und Gemeinden des Kreises und somit letztendlich den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern ist die Refinanzierung dauerhafter Verluste nicht zuzumuten, erklären die Grünen. Dies ist aber nach Meinung des Kreisvorstandsmitgliedes Hannelore Lösche, mit dem Status quo nicht zu erreichen. Sie fordert die Bereitschaft zur Zusammenarbeit von allen Seiten - Ärzte, Pflegepersonal, Labor, Verwaltung usw.

„ Der Sanierungsprozess muss nicht nur von Kompromissen, sondern auch von Einsparungen im Sachkostenbereich und effektiven Arbeitsabläufen sowie Steigerungen auf der Einnahmeseite begleitet werden. Dabei gehen wir davon aus dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst genauso wirtschaftlich und effizient arbeiten können wie in der Privatwirtschaft“, so das Statement von Fraktionssprecherin Cornelia Schmelzer. In Hannover und auch in anderen Krankenhäusern unseres Landes wird vorgeführt, dass auch Krankenhäuser in kommunaler Rechtsform wirtschaftlich arbeiten können. Die Grünen möchten eine Privatisierung auf jeden Fall verhindern. Kommunales Handeln ist auf die größt mögliche Gesundheitsversorgung ausgerichtet, während private Betreiber den Gewinn als wichtigstes Ziel anstreben.

zurück